Klare Worte der Kanzlerin zur Thüringen-Wahl | Das Ergebnis muss wieder rückgängig gemacht werden
Information in Echtzeit, Reaktion: Einen Tag später! Der Eklat von Erfurt erreichte Kanzlerin Angela Merkel (65, CDU) am Mittwoch irgendwo über der östlichen Sahara auf dem mehr als elfstündigen Flug von Berlin nach Südafrika (8823 km Luftlinie).
Auf einer Pressekonferenz, bei der es eigentlich um die Beziehungen zwischen Südafrika und Deutschland geht, brach die Kanzlerin dann ihr Schweigen – gut 20 Stunden nach der Wahl.
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Zur Thüringen-Wahl sagte sie: „Die Wahl dieses MP war ein einzigartiger Vorgang, der mit einer Grundüberzeugung gebrochen hat – für die CDU und auch für mich. Nämlich dass keine Mehrheiten mit Hilfe der AfD gewonnen werden sollen. Da dies absehbar war in der Konstellation, wie im 3. Wahlgang gewählt wurde, muss man sagen, dass dieser Vorgang unverzeihlich ist und deshalb auch das Ergebnis wieder rückgängig gemacht werden muss. Zumindest gilt für die CDU, dass die CDU sich nicht an einer Regierung unter dem gewählten Ministerpräsidenten beteiligen darf. Es war ein schlechter Tag für die Demokratie. Es war ein Tag, der mit den Werten und Überzeugungen der CDU gebrochen hat und es muss jetzt alles getan werden, damit deutlich wird, das das in keiner Weise mit dem, was die CDU denkt und tut in Übereinstimmung gebracht werden kann. Und daran wird in den nächsten Tagen zu arbeiten sein.“
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Koalitionsausschuss am Samstag
Die Kanzlerin begrüßte den für Samstag geplanten Koalitionsausschuss zur thüringischen Ministerpräsidenten-Wahl. Sie habe sowohl mit den SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als auch mit Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) telefoniert, sagte Merkel. „Mehr kann ich dazu nicht sagen“, antwortete sie auf die Frage, ob die Vorgänge in Thüringen die große Koalition im Bund gefährden könnte.
Es sei mit Blick auf den Bestand der großen Koalition sehr wichtig gewesen, dass die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer, das CDU-Präsidium und CSU-Chef Markus Söder die Vorgänge in Erfurt bereits am Mittwoch sehr klar beurteilt hätten, sagte Merkel. Neuwahlen seien eine Option.
So wurde die Kanzlerin von der Wahl informiert
Am Mittwoch erhielt die Kanzlerin die Informationen per Satelliten-Leitung in den Konferenzbereich der Kanzler-Maschine „Theodor Heuss“ (Airbus A340-300) in Echtzeit. Offizielle Reaktionen am Tag der Schande: Null!
Keine Chance trotz massiven Drängens für mitreisende Reporter und Wirtschaftsdelegation etwas von Regierungssprecher Steffen Seibert zu erfahren. Begründung: Merkel sei ja nicht mehr Parteichefin.
Wie BILD erfuhr, telefonierte Merkel aus dem Flieger mit CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Inhalt: geheim.
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2020-02-06 10:57:00Z
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