Thüringen: Ostbeauftragter Christian Hirte tritt zurück - DIE WELT

Personelle Konsequenzen nach der Thüringen-Wahl: Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte, ist von seinem Amt zurückgetreten. Hirte teilte am Samstag über den Kurzbotschaftendienst Twitter mit, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe ihm in einem Gespräch mitgeteilt, „dass ich nicht mehr Beauftragter der Bundesregierung für die Neuen Länder sein kann“. Er habe daher um seine Entlassung gebeten, schrieb Hirte. Hintergrund war Hirtes Glückwunsch-Tweet an Thomas Kemmerich (FDP) nach dessen Wahl zum Ministerpräsidenten.

Ob die Wahl weitere Konsequenzen hat, soll im Koalitionsausschuss besprochen werden. Am Mittag wollen die Spitzen von CDU, CSU und SPD mit Merkel im Kanzleramt zusammenkommen. Andere Themen stehen dem Vernehmen nach nicht auf der Tagesordnung.

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Die Thüringer Lektion

Indes wollen Linke, SPD und Grüne Bodo Ramelow (Linke) in Thüringen nur erneut im Landtag zur Wahl des Ministerpräsidenten aufstellen, wenn sie vorab durch Zusagen aus anderen Fraktionen eine absolute Mehrheit gesichert haben. „Wenn wir nicht vorher wissen, dass Ramelow eine Mehrheit hat, dann werden wir auf Neuwahlen gehen“, teilte Partei- und Fraktionschefin der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, am Freitag mit. Alle Entwicklungen im Liveticker.

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2020-02-08 10:49:13Z
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