Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump: Impeachment für Kinder erklärt - Präsident auf dem Prüfstand - DER SPIEGEL

Warum soll Donald Trump sein Amt als Präsident verlieren?

In den USA sind dieses Jahr Wahlen. Es gibt dort zwei große Parteien: die Demokraten und die Republikaner. Donald Trump ist bei den Republikanern. Er fürchtet, dass er gegen einen Kandidaten der Demokratischen Partei verlieren könnte. Trump hat deshalb vermutlich versucht, die Regierung der Ukraine zu erpressen: Er wollte sie dazu bringen, ihm Informationen zu liefern, die seinen Gegnern schaden könnten.

Der Präsident darf aber seine Macht nicht dazu missbrauchen, sich von ausländischen Regierungen schmutzige Geschichten über seine politischen Gegner besorgen zu lassen. Die Demokraten sagen deshalb, dass Trump gegen das Gesetz verstoßen hat.

Nun wurde gegen Donald Trump ein Amtsenthebungsverfahren eröffnet: ein Impeachment. Was ist das überhaupt?

Es ist sehr schwer, einen Präsidenten während seiner vierjährigen Amtszeit zu entlassen. Ein Weg ist das sogenannte Impeachment. Übersetzt heißt das Amtsenthebungsverfahren. Dieses Verfahren kann nur vom Parlament in Washington eingeleitet werden, dem Kongress. Der besteht aus zwei Kammern: dem Repräsentantenhaus und dem Senat. Wenn sich in beiden Kammern genügend Politiker finden, die gegen den Präsidenten stimmen, verliert er sein Amt vorzeitig.

Wie läuft das Impeachment ab?

Zuerst werden im Kongress Zeugen vernommen. So soll geklärt werden, ob die Vorwürfe gegen den Präsidenten überhaupt stimmen. Dann entscheidet das Repräsentantenhaus darüber, ob ein Impeachment-Verfahren eröffnet werden soll. Im Dezember stimmte eine Mehrheit der Abgeordneten mit Ja.

Nun wird die Sache im Senat verhandelt. Dort findet eine Art Gerichtsverfahren über den Präsidenten statt. Am Ende stimmen die Senatoren ab. Insgesamt gibt es genau 100 US-amerikanische Senatoren. Wenn zwei Drittel von ihnen, also 67, gegen den Präsidenten stimmen, muss er gehen.

Hat jemals ein Impeachment geklappt?

Nein. Bisher mussten sich erst zwei Präsidenten der USA einem Impeachment stellen. Das erste Mal im Jahr 1868, damals hieß der Präsident Andrew Johnson. Ihm wurde vorgeworfen, einen Minister unrechtmäßig entlassen zu haben. Im Jahr 1998 wurde ein Verfahren gegen Bill Clinton eröffnet, weil er über eine Liebesaffäre mit einer Praktikantin gelogen hatte. Am Ende aber durften sowohl Andrew Johnson als auch Bill Clinton im Amt bleiben, weil im Senat nicht genügend Leute gegen sie stimmten.

Muss Donald Trump um sein Amt fürchten?

Das ist eher unwahrscheinlich. Donald Trump gehört zur Republikanischen Partei, und die hat die Mehrheit im Senat. Bisher hat noch kein einziger republikanischer Senator erklärt, gegen Präsident Trump stimmen zu wollen.

Warum wollen die Demokraten dann überhaupt ein Impeachment-Verfahren?

Beim Impeachment geht es auch darum, was die Bürger der USA denken. Die Mehrheit der US-Amerikaner ist derzeit der Meinung, dass man die Vorwürfe gegen Trump zumindest einmal unter die Lupe nehmen sollte. Wenn am Ende des Impeachment-Verfahrens sehr viele Bürger glauben, dass der Präsident das Gesetz gebrochen hat, könnte er die nächste Wahl verlieren.

Eine frühere Version dieses Textes erschien in "Dein SPIEGEL" 01/2020. Für spiegel.de wurde dieser Text aktualisiert.

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2020-01-21 18:15:50Z
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