Er fiel im ersten Wahlgang für SPD-Vorstand durch | Außenminister Maas schafft es erst im 2. Anlauf
Stegner und Müller künftig nicht mehr im SPD-Vorstand
Die neue SPD-Führung wollte „Zusammenhalt“ und „Brücken bauen“ in der Partei. Das ging gleich am ersten Tag unter Saskia Esken (58) und Norbert Walter-Borjans (67, Spitzname Nowabo) schief ...
Der Frust über den miesen Zustand der SPD entlud sich am Morgen. Die Wahl zum Bundesvorstand wurde zur Abrechnung mit den Partei-Promis!
Im ersten Wahlgang rasselten Außenminister Heiko Maas (53), Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller und der Linken-Flügel-Mann Ralf Stegner durch!
Immerhin: Im zweiten Wahlgang schaffte es Maas dann doch in den Partei-Vorstand.
▶︎ Grund für das Desaster: Eigentlich treffen die großen Delegierten-Gruppen (Landesgruppen und politische Strömungen) vor Wahlen Absprachen. Nach dem Motto: Stimmt ihr für unseren Kandidaten, wählen wir euren. Das ist krachend gescheitert.
Statt sich gegenseitig zu unterstützen, ließen die Delegierten-Gruppen sich gegenseitig durchfallen.
Auch der Kandidat, der dem neuen Chef Norbert Walter-Borjans besonders nahesteht, der Wirtschaftswissenschaftler Gustav Horn, rasselte im ersten Wahlgang durch.
Die Parteitagsleitung musste die SPD-Tagung unterbrechen, damit sich die Genossen hinter den Kulissen beraten und absprechen können.
Das Ergebnis: Stegner und Müller treten auch im zweiten Wahlgang nicht mehr an – sie sind auf Bundeseben raus!
Besonders bitter für Maas: Sein Staatssekretär Michael Roth schaffte den Sprung in den Bundesvorstand im ERSTEN Anlauf.
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▶︎ Resümee: Sowohl Maas als auch Horn kamen am Ende mit einem blauen Auge davon. So wie eigentlich der ganze Parteitag - man wurde niedergesteckt, stand wieder auf, besann sich und fand am Ende einen Kompromiss.
Auch beim großen neuen Sozialstaatskonzept der SPD blieb der große Knall, den Jusos und Kevin Kühnerts Berliner SPD wollten, aus – zugunsten eines Schwurbel-Kompromisses. Von wegen: „Klare Worte, klare Kante“, wie es Esken am Freitag noch als Motto ausgerufen hatte.
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Kuriose Anträge
1012 Seiten dick ist das Antragsbuch der Sozialdemokraten. Um den Delegierten die Entscheidung zu erleichtern, gibt es eine Antragskommission, die die Anträge sichtet und ihre Bewertung ins Antragsbuch dazuschreibt.
BILD stellt die spannendsten Anträge vor:
▶︎ Gummis für lau: Der Kreisverband Stuttgart will bei der Sex-Ausstattung Geld sparen. Apotheken sollen Kondome und Lecktücher für den Oralverkehr kostenfrei ausgeben. BILD meint: Gar nicht so verkehr(t).
Stimmen Sie hier über den Antrag ab, wenn Sie die App nutzen
▶︎ Place-NO: Der Kreis Berlin-Pankow möchte, dass Krankenkassen keine Homöopathie-Behandlung mehr zahlen. BILD fragt: Ob das wirkt?
▶︎ Immer langsam. Es gibt neun Anträge, die ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen fordern. Die Antragskommission kontert trocken: Schon wieder? Das haben wir 2007 in Hamburg schon beschlossen! Damals stimmten die Delegierten für ein Tempolimit von 130. BILD meint: Doppelt hält besser!
▶︎ Rot-Schwarz: Der Arbeitskreis der SPD-Juristen und der Unterbezirk Augsburg fordern, dass Schwarzfahren aus dem Strafgesetzbuch gestrichen wird. Damit müssten Schwarzfahrer noch den „erhöhten Fahrpreis“ von meist 60 Euro zahlen, könnten aber nicht mehr angezeigt werden. BILD meint: Gerichte werden sich freuen!
▶︎ Obergrenze für Kanzler: Zwei Anträge fordern die Begrenzung der Amtszeit von Bundeskanzlern auf maximal zwei Amtszeiten beziehungsweise acht Jahre. BILD meint: Darf's noch ein bisschen Merkel sein?
Wenn Sie die App nutzen, stimmen Sie hier über den Antrag ab.
▶︎ Feuer weg statt Feuerwerk: Der Unterbezirk Uelzen bei Hannover will das Feuerwerk zu Silvester verbieten. Die Antragskommission will es aber weiter krachen lassen und empfiehlt den Delegierten die Ablehnung. Bild meint: Dann halt wieder mehr Lametta.
Stimmen Sie hier über den Antrag ab, wenn Sie die App nutzen.
▶︎ Mehr Urlaub: Der Unterbezirk Wiesbaden fordert eine Anhebung des gesetzlichen Urlaubsanspruchs auf 30 Urlaubstage im Jahr bei einer Fünf-Tage-Woche. Das Bundesurlaubsgesetz garantiert aktuell 24 Tage bei einer Sechs-Tage-Woche oder 20 Urlaubstage bei einer Fünf-Tage-Woche. Bild meint: Alles, was urlaubt ist!
2019-12-07 13:32:00Z
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