Die NATO-Staaten haben sich auf den Text für die Abschlusserklärung des Jubiläumsgipfels geeinigt. Offenbar wird China darin erstmals offiziell als Bedrohung bezeichnet.
In London beraten derzeit die NATO-Mitgliedsstaaten beim Jubiläumsgipfel zum 70. Geburtstag über die künftige Ausrichtung des Verteidigungsbündnisses. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wird in der Abschlusserklärung des Gipfels zum ersten Mal explizit die aufstrebende Militärmacht China als mögliche neue Bedrohung erwähnt.
In Deutschland geht derweil eine Mehrheit der Bürger klar auf Distanz zur Militärmacht USA: 55 Prozent der Befragten sagten in einer YouGov-Umfrage, die europäischen NATO-Staaten sollten sich künftig ohne Hilfe der Vereinigten Staaten vor Angriffen schützen.
Damit argumentieren sie ähnlich wie der französische Präsident Emmanuel Macron, der der NATO kürzlich den "Hirntod" bescheinigt und mehr europäische Eigenständigkeit bei der Verteidigung verlangt hatte. Dabei verwies er auch auf die französischen Atomwaffen.
Heiko Maas: Europa kann sich ohne die USA nicht verteidigen
Das rüttelt jedoch an den Grundfesten des transatlantischen Bündnisses, denn die USA sind mit ihrem Atomarsenal traditionell Schutzmacht für Deutschland und andere europäische Staaten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Heiko Maas (SPD) betonen einhellig, dass sich Europa ohne die USA nicht verteidigen könne.
Maas zeigte sich vor dem Gipfel zuversichtlich. "Die Diskussionen der letzten Wochen zeigen mir, dass die NATO quicklebendig ist", sagte Außenminister den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. In London wolle man fortschreiben, wofür die NATO stehe: "Eine stabile, enge und durch Werte verbundene Allianz über den Atlantik hinweg." (dh/dpa)
Wird der Nato-Jubliäums-Gipfel zum Krisengipfel? Angefacht durch Macrons umstrittene "Hirntod"-Äußerung dürfte insbesondere die Debatte um die Zukunft der Allianz eine wichtige Rolle spielen. Auch Donald Trump wird erwartet - der US-Präsident traf bereits am Montagabend in London ein.
2019-12-03 14:21:00Z
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