Tempolimit für deutsche Autobahnen - Svenja Schulze hält das für möglich - WELT

Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen könnte aus Sicht von Umweltministerin Svenja Schulze auch in Deutschland wieder auf den Tisch kommen, wenn der Verkehr beim Klimaschutz nicht ausreichend vorankomme. Die SPD wolle ein Tempolimit auch aus Sicherheitsgründen, sagte die Sozialdemokratin in Berlin, es sei aber in der Koalition mit der Union nicht umsetzbar – „jedenfalls im Moment nicht“.

In den kommenden Jahren werde jedes Jahr überprüft, ob der CO2-Ausstoß im Verkehr sinke. „Ich glaube nicht, dass da schon das letzte Wort gesprochen ist.“

Die Niederlande führen Tempo 100 als Höchstgeschwindigkeit auf allen ihren Autobahnen ein. Das sei zwar eine „beschissene Maßnahme“, jedoch sei das Tempolimit angesichts der notwendigen Senkung des Ausstoßes von Stickoxiden unumgänglich, hatte Ministerpräsident Mark Rutte am Mittwoch gesagt. In Deutschland dreht sich die Debatte meist um eine generelle Höchstgeschwindigkeit von 120 oder 130 Kilometern pro Stunde.

Hofreiter pocht auf Tempolimit

Auch die Grünen-Fraktion bekräftigte ihre Forderung nach einer ähnlichen Maßnahme in Deutschland. „Deutschland ist das einzige Industrieland, in dem man unbeschränkt rasen kann“, sagte Fraktionschef Anton Hofreiter der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

„Damit brockt die Bundesregierung den Menschen völlig unnötige Gesundheitskosten, Klimaschäden und Staus ein.“ Es sei höchste Zeit, dass sich vor allem CDU und CSU „von ihrem überlebten Tempo-Dogma trennen“ und ein Sicherheitstempo von 130 Kilometern pro Stunde auf den deutschen Autobahnen eingeführt wird.

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Grünen-Chef Habeck

Ein Vorstoß der Grünen für ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen war Mitte Oktober im Bundestag gescheitert. Er sah vor, die Bundesregierung zur Einführung eines Tempolimits auf Autobahnen von 130 Kilometern pro Stunde aufzufordern – zum 1. Januar 2020.

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2019-11-14 12:10:00Z
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