Nächster Brexit-Showdown: EU und Großbritannien wollen sich einigen - SPIEGEL ONLINE

Vor einem Spitzentreffen auf der Brexit-Zielgerade drängen Großbritannien und EU-Vertreter die jeweils andere Seite, sich zu bewegen. Am Donnerstag war Irlands Premier Varadkar verhalten optimistisch. Aber heute ist Freitag.

Oli Scarff/ AFP

Stephen Barclay, britischer Brexit-Minister, trifft sich um Arbeitsfrühstück mit EU-Unterhändler Michel Barnier

Nach einer angedeuteten Annäherung zwischen Großbritannien und Irland im Brexit-Streit berät am Freitag die Europäische Union über Chancen auf einen Kompromiss mit London.

EU-Unterhändler Michel Barnier traf zunächst den britischen Brexit-Minister Stephen Barclay zum Brexit-Frühstück. Am Mittag informiert Barnier die 27 bleibenden EU-Staaten. Barclay sagte dazu dem Sender ITV am Freitagmorgen: "Wir müssen sehen, dass sich die EU bewegt."

Frankreichs EU-Staatssekretärin Amelie de Montchalin sagte hingegen, ein Austritt ohne Deal sei "wahrscheinlich". Großbritannien müsse sich um einen Kompromiss bemühen. "Ohne Wunsch nach einem Kompromiss auf britischer Seite ist ein No-Deal-Brexit möglich."

Erwartet wird eine Entscheidung, ob sich Verhandlungen vor dem EU-Gipfel Ende kommender Woche lohnen. Andernfalls dürfte die Diskussion über eine weitere Verschiebung des für 31. Oktober geplanten britischen EU-Austritts wieder aufleben.

Am Donnerstag waren der britische Regierungschef Boris Johnson und sein irischer Kollege Leo Varadkar einer Lösung offenbar näher gekommen. Ein Deal bis zum 31. Oktober sei noch möglich, sagte Varadkar nach einem über zweistündigen Gespräch mit Johnson. Varadkar nannte das Treffen "sehr gut". Sowohl Dublin als auch London wollten ein Abkommen, das die Interessen Irlands, Großbritanniens und der Europäischen Union berücksichtige. In einer gemeinsamen Presseerklärung hatten Varadkar und Johnson noch etwas vorsichtigere Töne angeschlagen

Macron: Letzte Gelegenheit zur Lösung der Irlandfrage

Das größte Hindernis vor einer Brexit-Einigung ist die Frage, wie die Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Nachbarn Irland offen gehalten werden kann. Die irische Einschätzung ist deshalb von besonderer Bedeutung für die gesamte EU.

Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron und andere hatten zumindest Ansätze für eine Lösung der seit Jahren umstrittenen Irlandfrage bis Freitag gefordert. Das sei Voraussetzung für eine Einigung beim EU-Gipfel am 17. und 18. Oktober.

Diese Optionen gibt es noch in den Brexit-Verhandlungen

Bis 19. Oktober muss Johnson laut einem britischen Gesetz ein Brexit-Abkommen durch das Parlament bringen, sonst ist er dazu verpflichtet, eine Verlängerung der Austrittsfrist zu beantragen. Nach britischen Medienberichten könnte es an dem Tag eine Sondersitzung des Unterhauses geben.

Johnson signalisierte bislang, sich an das Gesetz halten zu wollen. Zugleich lehnt er einen Aufschub aber kategorisch ab und droht weiter damit, sein Land Ende Oktober auch ohne Vertrag aus der EU zu führen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte am Donnerstag, alle 27 bleibenden EU-Staaten würden bis zum letzten Tag dafür kämpfen, einen ungeregelten Austritt zu verhindern. Sollte es dennoch dazu kommen, müsse dies für die Menschen so verträglich wie möglich gestaltet werden.

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2019-10-11 07:29:33Z
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