Merkel und Kramp-Karrenbauer fliegen in zwei Maschinen in die USA - WELT

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (beide CDU) fliegen zwei Tage nach der Verabschiedung des Klimapakets der großen Koalition an diesem Sonntag fast zeitgleich in zwei Maschinen der Luftwaffe an die US-Ostküste. Merkel fliegt zum UN-Klimagipfel am Montag und nimmt anschließend an der UN-Generaldebatte ab Dienstag in New York teil, Kramp-Karrenbauer fliegt zu einem Treffen mit ihrem amerikanischen Kollegen Mark Esper.

Flugreisen stehen derzeit angesichts der Klimaschutzdebatte in der Kritik. Im Maßnahmenpaket der großen Koalition ist deshalb vorgesehen, Fliegen durch eine Erhöhung der Luftverkehrsabgabe zu verteuern, um damit im Gegenzug einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Fernverkehr-Bahntickets zu finanzieren.

Das Verteidigungsministerium verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass die Bundesregierung seit 2014 die Klimawirkungen der notwendigen Dienstreisen ihrer Beschäftigten ausgleiche. Dies gelte auch für militärische Flüge im Rahmen des Personentransports. Die CO2-Emissionserfassung für Flüge der Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums erfolge dabei im Nachgang des jeweiligen Fluges.

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Ursprünglich war geplant, dass Kramp-Karrenbauer mit ihrer Delegation in der Kanzlermaschine mitfliegt, in der auch Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) und Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) reisen. Der Airbus A340 sollte erst in New York zwischenlanden und dann weiter nach Washington fliegen. Weil Kramp-Karrenbauer bereits am Montagabend nach Deutschland zurückfliegt, wollte sie eine normale Linienmaschine nehmen. Die Flugtickets waren bereits bestellt.

„Bemüht, den Einsatz der Flugzeuge zu optimieren“

Doch dann soll nach Informationen der „Bild am Sonntag“ aus Regierungskreisen das Kanzleramt dem Verteidigungsministerium signalisiert haben, dass ein Mitflug Kramp-Karrenbauers nicht gewünscht sei und die Anreise eigenständig erfolgen solle. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte: „Im Zuge der Planungen dieser Reise haben wir uns bemüht, den Einsatz der Flugzeuge zu optimieren.“

Flugplanung und Flugzeugmuster richteten sich nach dem Zielflughafen, der Flugstrecke, der Delegationsgröße und den terminlichen Verpflichtungen der Regierungsmitglieder. Ein konkreter Grund für die getrennte Anreise wurde demnach nicht genannt.

Laut „Spiegel“ wurde zunächst versucht, die Reisen zusammen zu planen. Demnach hatte das Kanzleramt vorgegeben, dass zu Kramp-Karrenbauers Delegation weniger als zehn Personen gehören dürften, um mitzufliegen. Doch das Verteidigungsministerium hatte ein gutes Dutzend Beamte, Militärs und Personenschützer für die Reise eingeplant. Diese fliegen nun mit Kramp-Karrenbauer in einem A310 der Luftwaffe.

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2019-09-22 11:35:00Z
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