"Wenn man den Benzinpreis um 3 Cent erhöht, die Pendlerpauschale aber um 5 Cent erhöht, dann lohnt es sich eher, mit dem Auto zu fahren als mit der Bahn": Für diese Rechnung erntet Grünen-Chef Robert Habeck Spott.
Das Klimapaket der Großen Koalition steht von vielen Seiten unter Beschuss - auch die Grünen kritisieren die Vereinbarungen. Besonders umstritten ist die geplante Erhöhung der Pendlerpauschale. Doch gerade bei dem Thema hat Grünen-Chef Robert Habeck in einem TV-Interview Wissenslücken offenbart. So zeigte er sich im ARD-"Bericht aus Berlin" unsicher über Wirkung und Ausgestaltung der Entfernungspauschale.
Der Hintergrund: Teil des Klimapakets ist, die Pendlerpauschale ab dem 21. Kilometer von 2021 an von 30 auf 35 Cent pro Kilometer zu erhöhen, befristet bis Ende 2026. Diesen Betrag darf man von den zu versteuernden Einkünften abziehen.
Habeck nannte die geplante Erhöhung einen "Anreiz", möglichst weite Strecken zu fahren. "Wenn man den Benzinpreis um 3 Cent erhöht, die Pendlerpauschale aber um 5 Cent erhöht, dann lohnt es sich eher, mit dem Auto zu fahren als mit der Bahn", sagte er. Darauf angesprochen, dass die Pendlerpauschale für alle Verkehrsmittel gelte, kam der Grünen-Chef ins Stottern: "Dann ist es ja nur die Erstattung des Bahntickets, und die... oder wird die dann... das weiß ich gar nicht."
Das griff unter anderem Sozialminister Hubertus Heil (SPD) auf: "Der Grünen-Chef, die Berufspendler und das Klima: Viel Meinung, wenig Ahnung", schrieb er auf Twitter.
Die Grünen hatten zuvor die Entscheidungen des Klimakabinetts heftig kritisiert und angekündigt, über den Bundesrat nachschärfen zu wollen.
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2019-09-23 09:54:00Z
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