USA kündigen Raketenstationierung in Asien an - tagesschau.de

Die USA wollen "so schnell wie möglich" landgestützte Mittelstreckenraketen in Asien stationieren. Dies dürfte eine Botschaft an Peking sein. Der INF-Vertrag, der diese Waffen verbot, war erst am 1. August ausgelaufen.

Es wirft ein neues Licht auf das Ende des INF-Vertrages: Kaum zwei Tage nach dem formellen Ende des Abrüstungsvertrages aus den Zeiten des Kalten Krieges hat die US-Regierung die baldige Stationierung konventioneller Mittelstreckenraketen in Asien angekündigt. Man wolle dies "so schnell wie möglich" realisieren, wenn möglich innerhalb von Monaten, sagte US-Verteidigungsminister Mark Esper im Flugzeug auf dem Weg nach Sydney.

Allerdings dauere es oft länger als man erwarte. Esper ließ offen, wo genau die Raketen stationiert werden sollen. Über "derartige Dinge spricht man zuerst mit den Verbündeten", so der Minister.

Eine Stationierung von Raketen größerer Reichweite könnte die chinesische Regierung verärgern. Esper geht aber nicht davon aus, dass Peking davon überrascht werde. 80 Prozent des chinesischen Raketenarsenals bestehe aus Waffen, die unter die Bestimmungen des INF-Vertrags gefallen wären, so Esper. "Es dürfte als nicht verwundern, dass wir vergleichbare Kapazitäten wollen."

Der Lenkwaffenzerstörer USS "Chancellorsville" liegt im Hafen von Hongkong. (November 2018) | Bildquelle: JEROME FAVRE/EPA-EFE/REX

Entwicklung läuft bereits

Esper hatte zuvor bestätigt, dass die USA bereits begonnen haben neue, mobile, landbasierte Mittelstreckenraketen zu entwickeln. Die US-Streitkräfte arbeiten demnach seit 2017 daran. Nach dem formalen Ende des INF-Vertrags werde man das Programm "uneingeschränkt vorantreiben", kündigte er an.

Nach Schätzungen des Pentagon könnte ein landgestützter Marschflugkörper innerhalb von 18 Monaten einsatzbereit sein. Vermutlich wäre dies eine Variante der seegestützten "Tomahawk". Die Neuentwicklung einer ballistischen Mittelstreckenrakete mit einer Reichweite zwischen 3000 und 4000 Kilometer würde nach Pentagon-Angaben etwa fünf Jahre dauern.

Nur ein Vorwand?

Der INF-Vertrag verpflichtete nur die Sowjetunion, später dann Russland, sowie die USA, auf die Entwicklung und Stationierung landgestützter Raketen größerer Reichweite zu verzichten. Für Europa stellte das Abkommen eine wichtige Sicherheitsgarantie dar. China war nie an den Vertrag gebunden und investiert seit Jahren viel Geld in die Entwicklung neuer Waffensysteme.

Die USA behaupten seit Jahren, dass Russland mit den Raketen des Typs 9M729 (NATO-Code: SSC-8) gegen den Vertrag verstößt. Die Flugkörper hätten eine deutlich größere Reichweite. Die russische Regierung bestreitet dies und vermutet seit Langem, dass die USA einen Vorwand suchten, um aus dem INF-Vertrag aussteigen zu können.

US-Präsident Donald Trump kündigte das INF-Abkommen Anfang Februar mit Rückendeckung der NATO-Partner. Nach einer sechsmonatigen Auslaufphase wurde der Ausstieg nun formal wirksam. Als Reaktion auf die US-Schritte hatte Russland seinerseits die Teilnahme an dem Vertrag ausgesetzt.